Zypries-Gutachten stärkt Gabriel
laut Bericht im Atomstreit
per email, 2007-06-30
Hamburg (AP) Im Streit um längere Laufzeiten für Atomkraftwerke hat
Justizministerin Brigitte Zypries Umweltminister Sigmar Gabriel offenbar den Rücken
gestärkt. Das berichtet die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf ein
ihr vorliegendes Papier des Justizministeriums. Laut dem Gutachten dürfe
Gabriel vorliegende Anträge auf Laufzeitverlängerungen allein ablehnen
und müsse dafür "kein Einvernehmen mit Bundeskanzleramt und
Bundeswirtschaftsministerium herbeiführen". Für den Fall, dass
Gabriel die Laufzeitverlängerung genehmigen wolle, müsse er die
Zustimmung von Kanzleramt und Wirtschaftsministerium vorher einholen.
bearbeitet by bi, 2007-06-30
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